„Ratspräsidentschaft“: EU meets voestalpine 3 Minuten Lesezeit
Innovation

„Ratspräsidentschaft“: EU meets voestalpine

Stephanie Bauer
Als voestalpine Digital Native der ersten Stunde ist Stephanie Bauer für die Corporate Online & Social Media Strategie verantwortlich, als Chef vom Dienst für das Themenmanagement im Newsroom.

Am 1. Juli hat Österreich zum dritten Mal nach 1998 und 2006 für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Damit sind eine Reihe politischer Aktivitäten verbunden, etwa Ministertreffen und Begleitveranstaltungen. voestalpine ist dabei nicht nur Gastgeber, sondern auch inhaltlich intensiv mit Umwelt- und Energiethemen vertreten.

Energieminister zu Gast in der voestalpine

Am 18. September fand im Design Center in Linz das informelle Treffen der EU-Energieminister statt. Im Rahmen der Veranstaltung ist die voestalpine am Vortag Gastgeber einer „Hochrangigen Konferenz“ zu energieintensiven Industrien (Veranstaltungstitel: “Charge for Change: Innovative Technologies for Energy-Intensive Industries“), zu der neben den Ministern und Staatssekretären auch Vertreter der EU-Kommission, des EU-Parlaments und namhafter europäischer Unternehmen erwartet wurden. Die vom österreichischen Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) als Veranstalter des Energieministerrats organisierte Konferenz fand in der voestalpine Stahlwelt statt. Im Mittelpunkt der beiden Tage stand das Thema „Wasserstoff“, zu dem auch das Gemeinschaftsprojekt H2FUTURE präsentiert bzw. im Anschluss an Ort und Stelle besichtigt wurde.

Vorbereitet wird der Energieministerrat unter anderem durch die „Ständigen Vertreter“ der EU-Mitgliedsstaaten, also in Brüssel akkreditierte Botschafter, die etwa für die Tagesordnung von Ratstreffen und deren inhaltliche Abstimmung verantwortlich sind. Rund 90 dieser „COREPERs“, ihre Vertreter sowie hochrangige Mitarbeiter der EU-Kommission und des Generalsekretariates des EU-Rates haben im Juli die voestalpine besucht. Nach einer Präsentation durch CEO Wolfgang Eder und einer anschließenden Diskussion – vor allem zu den Themen Energie- und Klimapolitik sowie Handelspolitik gegenüber den USA – reisten die Diplomaten weiter nach Wien.

Aber: Was ist der Ratsvorsitz eigentlich?

Jedes halbe Jahr übernimmt ein anderes Mitgliedsland die „EU-Ratspräsidentschaft“. Nach Bulgarien liegt diese Rolle des Ratsvorsitzes seit 1. Juli 2018 bei Österreich. Es stellt damit den Vorsitz in den einzelnen Ministerräten, zum Beispiel zu Umwelt, Energie, Landwirtschaft oder Wirtschaft und Finanzen. Koordiniert werden die wichtigsten EU-Agenden in der Regel vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten, der aus den Europaministern besteht, weshalb der Ressortchef des amtierenden Vorsitzlandes dann oft als „Ratspräsident“ bezeichnet wird (Im Falle Österreichs ist dies der für EU zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel). Am 1. Jänner 2019 wird Österreich von Rumänien abgelöst.

Nicht zu verwechseln ist der „Ratspräsident“ allerdings mit dem „wirklichen“ Präsidenten des Europäischen Rates (der Staats- und Regierungschefs), der von diesem Gremium gewählt wird (seit 2014 bekleidet dieses Amt der polnische Politiker Donald Tusk). Diese ständige Funktion wurde 2009 mit dem „Vertrag von Lissabon“ geschaffen, der damit den tatsächlichen Einfluss des sechsmonatigen EU-Vorsitzes erheblich verringert hat. Bis dahin stellte das „Vorsitzland“ nämlich auch den Vorsitz bei den Staats- und Regierungschefs.

Welche Aufgaben hat der „Ratspräsident“ wirklich?

Ungeachtet dessen beinhaltet der Ratsvorsitz mehr als bloß protokollarische Angelegenheiten. Er mischt bei den Themen der Ratssitzungen und deren Vorbereitung mit, leitet die Fachministerräte und führt nicht zuletzt die Verhandlungen in den so genannten Trilogen mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission, um Gesetzesvorhaben in die Tat umzusetzen. Speziell zur Energie- und Klimapolitik (Stichworte: Reform des Emissionshandels oder „Winterpaket“ zur Energieunion), aber auch zu Handelsthemen sind derartige Triloge zuletzt aus voestalpine-Sicht wichtig gewesen, um Kompromisse zwischen den einzelnen Verhandlungspartnern erzielen zu können.