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Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft stellt vom Umweltdachverband initiiertes Verfahren gegen voestalpine ein

10. Januar 2014 | 

Das vom Umweltdachverband (UWD) im Sommer vergangenen Jahres bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft initiierte Verfahren gegen voestalpine wegen des Vorwurfs der Abgabenhinterziehung von ALSAG-Beiträgen bei der Lagerung von LD-Schlacke wurde am 27. Dezember eingestellt. Der vom UWD erhobene und seitdem ständig wiederholte Vorwurf hat sich damit, wie von voestalpine stets erwartet, als haltlos herausgestellt.

  • Vorwurf der Abgabenhinterziehung von ALSAG-Beiträgen damit als haltlos erwiesen
  • Auch Vorwurf des „Amtsmissbrauchs“ gegen Landesbeamte widerlegt

Die Einstellung erfolgte auf Basis einer im Rahmen des Verfahrens durchgeführten Betriebsprüfung durch die Zollbehörden. Das Zollamt Linz stellte darin zusammengefasst fest, „dass für den Standort Linz der voestalpine Stahl GmbH sämtliche entsprechenden gewerbebehördlichen Genehmigungen vorliegen und auch der rechtliche Bestand der Deponie völlig unzweifelhaft ist und damit die Zwischenlagerung der LD-Schlacke (…) keine beitragspflichtige Tätigkeit im Sinne des Altlastensanierungsgesetzes darstellt. (…) Nach Ansicht des Zollamtes Linz Wels wurden keine Unregelmäßigkeiten durch die Betriebsprüfung im Verdachtszeitraum festgestellt (…).“

Ebenso eingestellt wurde das Verfahren gegen Beamte des Magistrats der Stadt Linz bzw. des Amtes der OÖ. Landesregierung, denen der Umweltdachtverband Amtsmissbrauch durch falsche Beurteilung der Abfalleigenschaft von LD-Schlacke unterstellt hatte. Die Entscheidungen der Beamten beruhten auf vertretbaren Rechtsauffassungen, es sei daraus kein Missbrauch der Amtsgewalt ableitbar, heißt es im Beisatz zur Einstellung des Verfahrens.

Die Einstellung betrifft den weitaus überwiegenden Teil des Verfahrens und den Kern der vom UWD erhobenen Vorwürfe, nämlich gegen den Standort Linz. Die Betriebsprüfung am Standort Donawitz ist derzeit noch im Gang.

Der voestalpine-Konzern

Die weltweit tätige voestalpine-Gruppe ist ein stahlbasierter Technologie- und Industriegüter-konzern. Die Unternehmensgruppe ist mit rund 500 Konzerngesellschaften und -standorten in mehr als 50 Ländern auf allen fünf Kontinenten vertreten, sie notiert seit 1995 an der Wiener Börse. Der Konzern ist mit seinen qualitativ höchstwertigen Produkten einer der führenden Partner der europäischen Automobil- und Hausgeräteindustrie sowie weltweit der Öl- und Gasindustrie. Die voestalpine ist darüber hinaus Weltmarktführer in der Weichentechnologie und im Spezialschienenbereich sowie bei Werkzeugstahl und Spezialprofilen. Der Konzern erzielte im Geschäftsjahr 2012/13 bei einem Umsatz von 11,5 Milliarden Euro ein operatives Ergebnis (EBITDA) von 1,45 Mrd. Euro und beschäftigt weltweit rund 46.400 Mitarbeiter.